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"Das Geheimnis ATAG", Referat anlässlich der Mitgliederversammlung des Haus- und Grundbesitzer-Vereins von Sasel, Poppenbüttel und Umgegend e.V., April 2009


Referat zum historischen Entstehen der von der Alsterhal-Terrain-Aktiengesellschaft geschaffenen sogenannten ATAG-Klauseln und zur rechtlichen Bedeutung und der praktischen Anwendung in Löschungsfällen anlässlich der Mitgliederversammlung des Haus-und Grundbesitzervereins von Sasel, Poppenbüttel und Umgebung e.V. im April 2009 (Fraatz-Rosenfeld); die Handouts können über das Kontaktformular angefordert werden oder unter dr-fr@anwaelte-alstertal.de

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"Eisenbahnrechtliche Tage" im Jahre 2017

Zum besonderen Verwaltungsrecht, das von Herrn Dr. Fraatz-Rosenfeld in unserem Hause vertreten wird, gehört auch das Eisenbahnrecht und in diesem Zusammenhang veranstaltet er wieder immer wieder einmal für die großen und kleinen (!) Freunde sowohl des Büros wie der Eisenbahn  (kostenlose) Informationsveranstaltungen zur Eisenbahnbetriebsordnung und Eisenbahnsignalordnung; Hauptanziehungspunkt ist natürlich die Führerstandssimulation - aber nicht ohne ernsten Lernhintergrund. Wer also Interesse hat, melde sich unter dr-fr@anwaelte-alstertal.de.

Und noch etwas: Einige "Fahrtage" gibt es sicher im Frühjahr

2017!

Veröffentlichungen zum Verwaltungsrecht

Dr. Thomas Fraatz-Rosenfeld, Rechtsanwalt / Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht; Mediator, Hamburg:

 

Standort des Nachbarschutzes 

Der gegenwärtige dogmatische Standort des öffentlich-rechtlichen Nachbarschutzes und seine Umsetzung in die Praxis, in: Festgabe für Thieme zum 80. Geburtstag, Hamburg 2003, Seite 41 ff.( Festgabe).

 

Öffentliches Nachbarrecht in Hamburg, Hamburger Grundeigentum 2006, Seite 422 f. (Nachbarschutz-1)

und

Neue Regeln für Grenzabstände, Hamburger Grundeigentum 2007, Seite 10 f. (Nachbarschutz-2).

 

Ausdruck von Lebensfreude oder schlicht Lärm

Zur Frage der Beurteilung von Lärm, der von Kindergärten und ähnlichen Anlagen ausgeht, Hamburger Grundeigentum 2007, 458 (Kinderlärm).

 

Wohnungseigentum im öffentlichen Recht

Zu den Auswirkungen der Teilrechtsfähigkeit der WEG gegenüber der Öffentlichen Verwaltung und Versorgungsträgern, Hamburger Grundeigentum 2008, 412 (Teilrechts-ÖR).

 

Eine Alstertaler Spezialität

Zur Bedeutung der sogenannten ATAG-Klauseln, Hamburger Grundeigentum 2009, 58 (ATAG).

 

Bodenkontamination - Ansprüche benachbarter Eigentümer

Der Aufsatz beschäftigt sich möglichen Nachbarschutzansprüchen aus nachbarschützenden Vorschriften des Bundesbodenschutzgesetzes, der Wasserhaushaltsgesetzes und einigen anderen bundesrechtlichen Vorschriften, Hamburger Grundeigentum 2009, 466 (Kontamination).

 

 

Normierung der teilrechtsfähigen Wohnungseigentümergemeinschaft und öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnisse

Der in der Zeitschrift für öffentliches Recht in Norddeutschland Heft 2 des Jahrgangs 2011 (dort ab Seite 56) veröffentlichte Aufsatz unter dem Titel "Auswirkungen der Normierung der teilrechtsfähigen Wohnungseigentümer-gemeinschaft auf öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnisse" beschäftigt sich mit den praktischen Folgen, die die Normierung der sogenannten teilrechtsfähigen WEG durch § 10 Abs. 6 WEG mit sich bringt; hier ausdrücklich bezogen auf die Auswirkungen im Verhältnis zum Verwaltungsrecht (WEG-VerwG).

 

 

Die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch staatliche Stiftungen - ein rechtlicher Überblick und ein (kleiner) verwaltungswissenschaftlicher Ausblick

Der kleine Aufsatz beschäftigt sich - grob gesagt - mit der "Flucht des Staates" in die Rechtsform der öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Stiftung. Es ist Beitrag zu der Festschrift für Hans Peter Bull zum 75. Geburtstag, die - herausgegeben von Veith Mehde, Ulrich Ramsauer und Margrit Seckelmann - im Jahre 2011 in den Schriften zum Öffentlichen Recht (Duncker& Humblot) erschienen ist (Öffentl-rechtliche-Stiftungen).

 

 

Zur Entwicklung eines < Gebietsgeprägeanspruchs > durch das Hamburgische Oberverwaltungsgericht

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat sich in zwei Entscheidungen, die im Jahre 2009 veröffentlicht wurden, mit der Frage beschäftigt, ob der Umfang von Bauvorhaben - bisher waren die Maßfestsetzungen in Bebauungsplänen nahezu ohne rechtliche Relevanz - auch nachbarlich eine Rolle spielen können und wann und in welchem Umfang. Eine Veröffentlichung in HGE 2012, 17 (Gebietsgepräge) gibt über die Hintergründe dieser Entscheidungen Auskunft.

 

 

Recht auf Erhalt des Straßennamens und der Hausnummer?

Der Begriff < Adressenlage > spielt im Allgemeinen und speziell im Mietrecht eine wichtige Rolle: Da kann es schon sehr ärgerlich sein, wenn ein attraktiver Straßenname durch die Straßenbehörde aufgehoben werden soll. Ob unter welchen Umständen ein Schutz vor solchen Änderungen möglich ist, behandelt ein kleiner Aufsatz im Hamburger Grundeigentum (HGE 2013, 18).

 

 

"Profilgleichheit"

Reihenhausanlagen sind regelmäßig durch gleichmäßige Fronten auf der Traufseite der Gebäude und hinsichtlich der Dachfirste typisiert - in selteneren Fällen gibt es innerhalb einer Reihenhauszeile Versprünge oder Abweichungen in der Dachform. Soweit in Bebauungsplänen nichts zu der Frage der Gebäudeumfänge geregelt ist, kommt es darauf an, ob sich eine neue bauliche Anlage "einfügt" (§ 34 BauGB): Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hatte das für die Aufstockung eines Reihenhauses um rund 1,5 Meter abgelehnt, nun aber  einen weit in das "Hinterland" am Ende einer Reihenhausanlage hineinragenden Anbau für zulässig erachtet (dazu FR in: HGE 2013, 26).

 

 

Zur Problematik der Zulässigkeit von Ferienwohnungen in Hamburg

Seit geraumer Zeit werden von nicht-kommerziellen Vermietern Ferienwohnungen angeboten; es geht meist um die kurzzeitige Vermietung von ehemaligen Einliegerwohnungen oder neu ausgebauten Dachgeschossen an Feriengäste oder Monteure. In diesem Zusammenhang stellen sich einige Fragen zur baurechtlichen Zulässigkeit und vor dem Hintergrund des Wohnungseigentumsrechts (siehe dazu: Hamburger Grundeigentums 4/2013, 25).

 

70 Jahre Baumschutzverordnung in Hamburg 

Es lässt schon ein wenig Zweifel aufkommen, wenn die Verwaltungsbehörden in Hamburg heute auf der Grundlage einer (Baumschutz-) Verordnung agieren, die ihren Ursprung im Reichsnaturschutzgesetz hat und ursprünglich im Jahre 1948 erlassen wurden - mithin: Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht sieht sie als ausreichend legitimiert an (siehe dazu: HGE 10/2014, Seite 18).

 

Ansprüche von Sondereigentümern aus "Gebietsgewährleistung"

Die für von der Rechtsprechung für den Bereich des Nachbarschutzes im öffentlichen Baurecht entwickelte Anspruchssystematik knüpft an die zivilrechtliche Eigentümerstellung des Berechtigten an sowie gleichgestellte dingliche Berechtigungen wie etwa das Erbbaurecht oder das Miteigentum. Da beim Wohnungseigentum den einzelnen Wohnungseigentümern sowohl aus ihrem Sondereigentum wie auch aus dem Miteigentum an dem gemeinschschaftlichen Eigentum eine solche dingliche Rechtsposition zusteht, stellt sich unter anderem die Frage, wem die Befugnis zusteht, Nachbarschutz aus bauplanungsrechtlichen Vorschriften − insbesondere auf Erhaltung der Gebietsstruktur ? geltend zu machen. Während der VGH München oder das OVG Münster die Geltendmachung solcher Ansprüche allein der teilrechtsfähigen Wohnungseigentümergemeinschaft vorbehalten will, hat das OVG Bremen (NördÖR 2015, 209) nunmehr auch einem Sondereigentümer einen Anspruch auf Gebietsgewährleistung zugesprochen (dazu dann Fraatz-Rosenfeld, in: HGE, 08/2015, Seite 10).

 

Die Verortung von Ferienwohnungen in der BauNVO

Dieser von Fraatz-Rosenfeld/Kahrmann in der Verwaltungsrundschau 2014, 37 ff. veröffentlichte Beitrag beschäftigt sich mit der ganz aktuellen Problematik der Zulässigkeit von Ferienwohnungen in "reinen" oder "allgemeinen" Wohngebieten gegenwärtig werden insbesondere in den norddeutschen Küstenländern von den Bauaufsichtsbehörden durchgängig Nutzungsuntersagungen ausgesprochen, die von den Verwaltungsgerichten bestätigt wurden - siehe dazu bei "Recht aktuell / Städtebaurecht" auf dieser Homepage).

Flüchtlingsunterbringung: Durchaus rechtsstaatlich zu bewältigen

Der im Hamburger Grundeigentum 2016/2 auf Seite 20 veröffentlichte Text gibt einige Hinweise auf die städtebaulichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften und solchen für die Unterbringung von Ayslbegehrenden. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, unter welchen Voraussetzungen solche Anlagen in Wohngebieten nach §§ 3 und 4 der BauNVO zulässig sind.


Letzte Änderung: 15.01.2017